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Jusos Stadtverband Ludwigshafen am Rhein

Antrag: Wir stehen zum Rheinstrand!

Kommunales

Nachfolgend der Antrag der Jusos "Wir stehen zum Rheinstrand", der auf der SPD Stadtverbandskonferenz so einstimmig beschlossen wurde:

AntragsstellerIn: Jusos im Stadtverband Ludwigshafen
AdressatInnen: SPD Stadtratsfraktion

Die Stadtverbandskonferenz möge beschließen:

Die SPD Ludwigshafen bekennt sich zu einer Neueröffnung der Strandbar Rheinstrand „Sonnendeck“ im Sommer 2010. Die Stadtratsfraktion wird aufgefordert sich in die Suche nach einem geeigneten Standort welcher zentral gelegen und mittels ÖPNV gut erreich bar ist einzuschalten.

Sollte kein anderer Standort gefunden werden, soll die Stadtratsfraktion daraufhin wirken, dass der Rheinstrand zwischen Ostasieninstitut und Adenauer Brücke einen dauerhaften Standort bekommt.

Nachfolgend könnt ihr hier die Rede des Juso-Vorsitzenden David Schneider zur Begründung des Antrages lesen:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bin wirklich nicht froh, dass wir hier diesen Antrag zum Rheinstrand so stellen, mir wäre es lieber gewesen, es gäbe dieses Jahr die Strandbar in Ludwigshafen!

Der Antrag „Wir stehen zum Rheinstrand“ soll zum einen ein klares Bekenntnis der SPD zu der Strandbar Rheinstrand/Sonnendeck sein, die sich in den letzten Jahren großer Beliebtheit erfreute. Zum anderen ist der Antrag eine deutliche Aufforderung an unsere Stadtratsfraktion und an unsere Dezernenten, sich in die Verhandlungen über einen Standort für den kommenden Sommer einzuschalten!
Das es notwendig ist, dass wir uns hier einschalten, zeigt das Scheitern der diesjährigen Verhandlungen sehr deutlich!

Kurz zum Hintergrund:
Aufgrund der Bebauung am Rheinufer Süd ist eine Verlegung des Rheinstrands notwendig geworden. Anfang des Jahres hatte man sich bereits auf einen Kompromiss-Standort zwischen Ostasieninstitut und Konrad-Adenauer-Brücke geeinigt, der Anfang März durch die Oberbürgermeisterin wieder in Frage gestellt wurde.
Die Verhandlungen, die von der OB danach geführt wurden waren leider ziemlich unseriös. Das hat sich durch das Aus des Rheinstrands für diesen Sommer nochmal eindrucksvoll gezeigt!

Immer wieder hat Frau Dr Lohse neue Standorte ins Gespräch gebracht, um hinterher festzustellen, dass diese aus den unterschiedlichsten Gründen nicht zu realisieren sind. So waren Standorte von Weihern in der Umgebung über das oberste Parkdeck des Walzmühlparkhauses bis hin zum Zollhofgelände im Gespräch.
Mit dieser Hinhaltetaktik ist es der Oberbürgermeisterin gelungen, dieses Thema hinter die Kommunalwahlen zu schieben.

Besonders bemerkenswert am Verlauf der Standortsuche ist, dass Baudezernent und CDU Vorsitzender Ernst Merkel bereits im Herbst vor Zeugen der erwähnten Kompromisslösung nördlich des Ostasieninstituts zugestimmt hatte, welche seine Parteifreundin, Oberbürgermeisterin Lohse hinterher wieder zur Disposition stellte, ohne dabei eine Alternative bieten zu können, wie wir heute wissen.
Lohses Argumentation, der Standort liege im Alkoholsperrbezirk ist vollkommen vorgeschoben und falsch. Auf dem Gelände der jeweiligen Gastronomiebetriebe ist es auch in einem Alkoholsperrbezirk möglich Alkohol zu konsumieren.

Liebe Genossinnen und Genossen, am Beispiel des Rheinstrands wird übrigens sehr deutlich, wie wichtig es ist, dass wir als stärkste Fraktion in Zukunft noch mehr die treibende Kraft für Ludwigshafen sind. Die CDU hat nämlich keine einheitliche Richtung! Denen ihr Kompass dreht sich immer mit dem Wind. Was meine ich damit? Frau Lohse redet immer gerne und viel davon, die Stadt an den Fluss bringen zu wollen, jetzt lässt sie sich beim Beispiel Rheinstrand durch den den kleinsten Widerstand davon abbringen!

Zum Schluss:
Die Strandbar Rheinstrand/Sonnendeck war immer eine Bereicherung für Ludwigshafen. Das Angebot dieses urbanen Strandflairs wurde von den Leuten gerne angenommen. Ich bitte euch deshalb dem Antrag zuzustimmen!