18.02.2018 in Bundespolitik

GroKo - Ja oder Nein?

 

Unser Mitglied Björn hat sich Gedanken über die aktuelle Situation der SPD und zur möglichen Großen Koalition gemacht:

Was könnte bei einem Ja bzw. einem Nein zur GROKO passieren?

Von vielen wird immer wieder diese Frage gestellt. Man hört von: Entweder eine neue große Koalition oder Neuwahlen. Die Frage ist jedoch, ob dieser Automatismus wirklich zwangsläufig ist?

Ich will hier, möglichst basierend auf vorangegangenen Ereignissen eine Prognose wagen.

 

21.08.2012 in Bundespolitik

„Das wäre eine Zwangsenteignung“

 

STREITGESPRÄCH (7): Reiche per Vermögensabgabe oder Zwangsanleihe zur Kasse bitten, um die Staatsfinanzen in Europa
zu sanieren – das schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor. Die Nachwuchspolitiker David Schneider (Jusos) und Steffen Funck (Junge Union) haben wir gefragt, was sie davon halten. Gute Idee, sagt der eine. Unsinn, der andere.

Herr Schneider, Sie würden Reiche zur Kasse bitten – warum?
Schneider: Weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist, sehr hohe Privatvermögen mit einer Sonderabgabe zu besteuern – öffentliche Haushalte könnten damit konsolidiert und Programme fürs Wachstum angeschoben werden.

 

20.10.2010 in Bundespolitik

Jusos begrüßen Gesetzesinitiative zur leichteren Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

 

Die Jusos Ludwigshafen begrüßen die Gesetzesinitiative von Bundesbildungsministerin Anette Schavan, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen zu erleichtern, und fordern weitergehende Maßnahmen.

 

09.06.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb fördert soziale Ungerechtigkeit!

 

Die Jusos Ludwigshafen kritisieren, dass die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung einseitig und ungerecht verteilt sind. „Merkel und Westerwelle zeigen jetzt ihr wahres, unsoziales, neoliberales Gesicht. Mit der Abschaffung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose fördert Schwarz-gelb Altersarmut. Die Kürzungen beim Elterngeld verringern Fördermöglichkeiten und Zukunftschancen von Kindern, vor allem aus sozial schwachen Familien“, kritisierte der Vorsitzende der Ludwigshafener Jusos, David Schneider, gestern Abend bei einer Ausschusssitzung der Jusos.