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Jusos Stadtverband Ludwigshafen am Rhein

Allgemein Democracy - Im Rausch der Daten

Lea ist 19, hat gerade ihr Abi gemacht und ist noch kein JUSO-Mitglied. Sie hat sich die Zeit genommen ihre Eindrücke zu unserem Besuch der Veranstaltung „Democracy - Im Rausch der Daten“ zu Papier zu bringen. (Link unten ;) Vielen Dank Lea! :)


Gerne sitzen wir Montagabends zusammen in der „Schmiede“ und diskutieren miteinander, hören uns zu und lachen viel, vor allem bei den Stammtischen. 
Ab und zu darf es zusätzlich auch mal etwas Anderes sein, wie zum Beispiel die interessante Sonderveranstaltung am vergangenen Dienstag Abend: Kino, und zwar in Mainz!

Gut, die Stunde Fahrt muss man in Kauf nehmen, aber mit einer netten Fahrgemeinschaft ist auch das kein Problem, denn es hat sich auf jeden Fall gelohnt!
Wir sind nämlich nicht in irgendeinen Allerwelts-Film, dessen Handlung man gefühlt schon zum hundertsten Mal gesehen hat, gegangen.
Nein, wir haben uns „Democracy- Im Rausch der Daten“ angesehen, einen Dokumentarfilm von David Bernet, der uns einen erstaunlichen Einblick in den Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene eröffnet.

Es geht um das digitale Zeitalter, um Daten mit all ihren Vor- und Nachteilen und Gefahren. Darum, welchen Einfluss Big Data auf jeden einzelnen von uns haben und wie eine kleine Gruppe von Politikern, allen voran Jan Phillipp Albrecht und Viviane Reding, versuchen die Gesellschaft durch ein Gesetzespaket vor all den Gefahren wie Massenüberwachung zu schützen.
Man bekommt einen Eindruck davon, welche Interessen von verschiedensten Gruppen den Prozess beeinflussen und erlangt ein Gefühl für die immense Bedeutung dieser Thematik.
Ein brillianter Dokumentarfilm, der wirklich zum Nachdenken anregt. 

Die ein oder andere Frage warf sich auf, die wiederum im Anschluss bei einer Diskussionsrunde mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz, Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann geklärt werden konnte.
Alles in einem eine gelungene Veranstaltung, ein höchst interessanter Dokumentarfilm, den ich nur weiterempfehlen kann und ein toller Abend mit den Jusos!

 

Veröffentlicht am 07.02.2016

 

Kommunales Antrag zur Dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen

In ihrer Sitzung am Montag den 20.04.2015, berieten die Jusos Ludwigshafen in großer Runde ausführlich ihre Position zur Unterbringung von Geflohenen im Raum Ludwigshafen. Die aktuellen Forderungen wurden in Antragsform ausformuliert und sollen bei der nächsten Stadtverbandskonferenz am 27.04.2015 verabschiedet werden. Zentralpunkt bildet die Forderung nach dezentraler Unterbringung.
 

 

Veröffentlicht am 21.04.2015

 

Pressemitteilung Diskussionsrunde am 01.12.2014

Am vergangenen Montag setzten die Jusos Ludwigshafen ihre 

Veranstaltungsreihe zum Thema Asylpolitik fort. Auf dem Programm stand einer der

wichtigsten Termine der gesamten Reihe: Ein unmittelbares Gespräch mit Betroffenen

aus den Ludwigshafener Flüchtlingsheimen.

 

Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Respekt Mensch"

organisiert. Als Vertreterin der Bürgerinitiative führte Christel Aderhold in das

Thema ein und veranschaulichte die konkrete Situation in Ludwigshafen sowie die

Arbeit ihrer Organisation. Über die Bürgerinitiative wurde der Kontakt zu zwei

Bewohnern des Heims Rampenweg hergestellt, die ebenfalls als Gäste anwesend waren.

 

Die beiden aus Syrien stammenden Gäste schilderten eindrucksvoll, warum sie ihr

Heimatland verlassen mussten und wie ihre teils abenteuerliche Flucht vonstatten

ging. Bedrückend waren die Erzählungen vom tagtäglichen ISIS-Terror, der in ihren

Heimatstädten herrschte: "Wer sich ihnen entgegenstellte, wurde ermordet". Ihre

Flucht führte sie zunächst an die Grenze zur Türkei, die sie zu Fuß überquerten.

Nachdem sie über das Mittelmeer nach Griechenland gelangt waren, führte sie ihr Weg

über Italien letztendlich nach Deutschland. Nachdem sie einige Zeit in Trier

verbrachten (der rheinland-pfälzischen Zentralstelle für Asylbewerber), wurden sie

der Stadt Ludwigshafen zugeteilt.

 

Die Zustände in ihrer Unterbringung beschrieben sie teilweise als prekär. Unter

anderem die Sauberkeit der sanitären Anlagen sei ein kritisches Thema, da diese von

vielen verschiedenen Personen gemeinsam genutzt werden müssen. Die eigentlich über

Ein-Euro-Jobs organisierte Reinigung würde überhaupt nicht kontrolliert und lasse

somit zu wünschen übrig. Der für mehrere Flüchtlingsheime gleichzeitig zuständige

Hausmeister hat aufgrund der bestehenden Arbeitslast nicht die Möglichkeit sich im

Detail um diese Themen zu kümmern.

 

Ein weiteres Thema sind die sozialen Problemstellungen, die durch die gedrängte

Unterbringung entstehen. Flüchtlinge aus unterschiedlichsten Ländern und Kulturen

werden gemeinsam untergebracht. Teilweise sind diese schwer traumatisiert und ohne

jede soziale Bindung hier vor Ort. Die Betreuung durch Sozialarbeiter kann nur sehr

begrenzt gewährleistet werden. Die beiden Gäste beschrieben anschaulich wie die

Menschen teilweise ganz unterschiedlich mit ihrer Situation umgehen. Während einige

versuchen, den wenigen Freiraum den sie haben zu nutzen, scheinen andere an ihrer

Situation zu verzweifeln.

 

Konsens der Diskussion war, dass die Organisation der Unterkünfte und die Betreuung

der Flüchtlinge verbesserungsbedürftig ist. Um das Potenzial der Menschen besser

nutzen zu können und eine Integration überhaupt zu ermöglichen, sind des Weiteren

mehr Deutsch- und Integrationskurse notwendig.

 

Die Jusos werden sich auch im kommenden Jahr weiter mit dem Thema Asylpolitik

auseinandersetzen und möchten mit Aktionen auf das Thema aufmerksam machen.

 

Veröffentlicht am 07.12.2014

 

Pressemitteilung Flüchtlinge in Ludwigshafen - Ein Abend mit Bürgermeister Wolfgang van Vliet

„Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit.“ - Obwohl dieser Satz des großen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher während der Juso-Sitzung vom 17.11.2014 nie ausgesprochen wurde, schwebte er über der Veranstaltung. Die Jusos-LU hatten den SPD Bürgermeister Wolfgang van Vliet zu einem Vortrag und zur Diskussion geladen. Van Vliet sprach zu der Lage der Flüchtlinge in der Stadt Ludwigshafen. Als Dezernent für Soziales, Integration und Sport fällt auch die Unterbringung so genannter „unfreiwillig Wohnungsloser“ - also auch von Flüchtlingen - in Ludwigshafen in seine Zuständigkeit.

 

Die Mitarbeiter des Dezernats 5 der Stadt Ludwigshafen empfangen jede Woche eine Kleinbusladung neu eingetroffener Flüchtlinge vor dem Stadthaus Nord am Europaplatz, die sie irgendwie in Ludwigshafen unterbringen müssen. Die Zahl der Flüchtlinge steigerte sich, laut van Vliet, in den letzten Jahren auf über 400 jährlich. Mit einer Verringerung dieser Zahl sei für die nächsten Jahre nicht zu rechnen. Dies stelle die Stadt vor erhebliche Probleme. Allein die Unterbringung der Flüchtlinge sei extrem schwierig. Nach der Wiedereröffnung alter - bereits stillgelegter - Unterkünfte, sei die Stadt Ludwigshafen am Ende ihrer Kapazitäten angekommen. Die Stadt besitze keine Immobilien mehr, die sich zur Unterbringung von Flüchtlingen eigneten. Der Bau eines Heims aus Wohncontainern sei deshalb fast unausweichlich, da andere Gebäude nicht rechtzeitig zur Verfügung stünden.

 

Auch van Vliet bedauert das Ausmaß der so genannten „zentralen Unterbringung“ von Flüchtlingen. Das hieße, viele unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Geschichten und Vergangenheiten aus unterschiedlichen Kulturen auf engem Raum zusammen wohnen zu lassen. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, die Flüchtlinge als einheitliche Masse zu betrachten“, sagte van Vliet und wies darauf hin, dass hier viele Einzelschicksale eigentlich einer besonderen Betreuung bedürften. Die soziale Betreuung der aufgenommenen Menschen müsste sehr viel stärker durchgeführt werden. Es kämen Kinder in die Schulen, ohne ein Wort Deutsch zu verstehen. Auch für dringend notwendige Deutschkurse fehlte das Geld. Hier seien Bund und Land in der Pflicht, die Städte zu unterstützen. Der so genannte Flüchtlingsgipfel in Berlin sei gescheitert.

 

Nach Einspielung eines SWR-Videos zu dem Thema entwickelte sich eine lange, sachliche und engagierte Diskussion mit den Jusos Ludwigshafen und weiteren Gästen aus der Partei. Dabei zeigte sich, dass sich die Genossen gerade angesichts der unbefriedigenden Wirklichkeit mit den Zuständen nicht zufrieden geben wollen. Van Vliet stellte fest, dass unabhängig von der Frage der dezentralen Unterbringung der Flüchtlinge in der Gesellschaft keine „Willkommenskultur“ herrschte. Die Gesellschaft sei nicht offen für Neuankömmlinge. Er rät den Jusos sich auf die Ankömmlinge zuzubewegen und sich die konkreten Schicksale der Menschen erzählen zu lassen.

 

Hierbei rannte er bei den Jusos offene Türen ein. Für die nächsten Sitzungen der Jusos-LU (01.12.2014 / 15.12.2014) ist ein Gespräch mit Flüchtlingen in der Katerschmiede geplant. Hierzu laden wir die Leser dieses Berichts herzlich ein.

 

Veröffentlicht am 18.11.2014

 

Ankündigungen Jusos Ludwigshafen wollen sich intensiv mit Asylpolitik auseinandersetzen

Aktuell und mit lokaler Relevanz - so sollten bestenfalls die Themen sein,
mit denen sich eine lokale politische Jugendorganisation beschäftigt.
Da das Thema "Asylpolitik" neben diesen Faktoren jedoch noch viel mehr bietet,
möchten sich die Jusos Ludwigshafen längerfristiger und intensiver damit
auseinandersetzen. Die Juso-Sitzung am vergangenen Montag bot daher den
Auftakt zu einer längerfristig angelegten Reihe an Veranstaltungen, bei
denen sich die Jusos mit den verschiedensten Aspekten des Themas befassen
wollen und die bis weit in das kommende Jahr hinein fortgesetzt werden soll.

Weit gefasst war der erste Überblick über das Thema, den die Vorsitzenden
des Juso-Stadtverbandes ihren versammelten Mitgliedern boten. Hierbei wurde
der Bogen geschlagen von der historischen Entwicklung der deutschen Asylpolitik
bis zur heutigen Situation sowie von der politischen Ebene der EU bis hin
zu den lokalen Problemstellungen in Ludwigshafen.

"Bei der Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft wurden früher
viele Fehler gemacht. Heute laufen wir Gefahr, genau diese zu wiederholen",
stellt der Juso-Vorsitzende Jan-Philipp Simon heraus, um die aktuelle Brisanz
des Themas zu betonen sowie die Notwendigkeit, sich intensiver damit
auseinanderzusetzen.

Fortgesetzt wird die laufende Veranstaltungsreihe der Jusos mit einem
Gespräch mit Bürgermeister Van Vliet am 17.11.2014, bei dem dieser sicherlich
auch zu dem geplanten Containerdorf zur Unterbringung von Flüchtlingen in
Ludwigshafen Stellung beziehen wird. Bei weiteren Veranstaltungen sind u.a.
Treffen mit Asylbewerbern, Diskussionen mit Bürgerinitiativen und politischen
Amtsträgern sowie weitere Fachvorträge zu verschiedenen Aspekten des Themas
geplant.

 

Veröffentlicht am 03.11.2014

 

Veranstaltungen Jusos unterstützen Freiwilligentag der Metropolregion

Mit ordentlich WoMen-Power unterstützten die Jusos Ludwigshafen das Fußballturnier der IG-West im Rahmen des Freiwilligentages der Metropolregion Rhein-Neckar. In Zusammenarbeit mit dem Sozialen-Stadtbüro im Quartier West wurde das Turnier zum 4. Mal ausgerichtet.

Voll motiviert traten 4 Mannschaften mit Spielern von 10-14 Jahren in 12 Spielen gegeneinander an und wurden mit gesponserten Würstchen und Getränken belohnt. Bei der abschließenden Siegerehrung  gab es neben Pokalen für den 1. und 2. Platz Medallien für alle Teilnehmer.

„Wir freuen uns sehr, heute hier mithelfen zu können und den Kindern mit dem Turnier eine kleine Freude bereiten zu können. “ so Jan-Philipp Simon. „Am Ende des Tage ist es doch sehr erfrischend zu sehen, was wir mit ein paar Freiwilligen auf die Beine stellen konnten.“ Auch für das kommende Jahr ist das Fußballturnier geplant. Frewillige, Spieler und Gäste sind herzlich willkommen.

Auch für das kommende Jahr ist das Fußballturnier geplant. Freiwillige, Spieler und Gäste sind herzlich willkommen.

 

Veröffentlicht am 30.09.2014

 

Aktuell Berlinreise der Jusos Vorderpfalz

Gruppe im Paul-Löbe-Haus

Auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Doris Barnett besuchten die Jusos Ludwigshafen zusammen mit den Jusos Frankenthal von 03.09.14-06.09.14 Berlin. Im Rahmen einer politischen Bürgerreise standen diverse politik- und geschichtsträchtige Orte auf unserem Programm. Vom Besuch des Deutschen Bundestages und des Paul-Löbe-Hauses, mit Abgeordnetengespräch, über den Besuch der Ausstellung „Topographie des Terrors“ bis hin zum „Ausreisen“ über den Tränenpalast, war einiges geboten.

Besonders einprägsam empfanden wir alle den Besuch des StaSi-Gefängnisses in Hohenschönhausen. Der begehbare Zellentrakt und die Führung durch einen ehemaligen Inhaftierten trugen sehr zum nahen Erleben der Geschichte bei.

Ein Highlight der kulinarischen Art erwartet uns in der Rheinlandpfälzischen Landesvertretung. Als Abschluss wurde uns in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, die Parteiarbeit auf Bundesebene nähergebracht und eine offene  Diskussion, zu von uns genannten Themen, veranstaltet.

 

Ein interessanter Einblick in das politische und historische Berlin und eine klasse Bildungsreise!

 

Veröffentlicht am 19.09.2014

 

Pressemitteilung Jusos begrüßen Pläne zur Einführung eines Fahrradverleihsystems.

Die Jusos Ludwigshafen bewerten die Pläne zur Installation eines Fahrradverleihsystens sehr positiv. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, obgleich wir überregional betrachtet noch viel aufzuholen haben. Insbesondere mit Blick auf die kommenden Infrastrukturprojekte, einschließlich der Hochstraßensanierung, müssen gute Lösungen für alternativen Individualverkehr geschaffen werden. Nach einer Probephase muss evaluiert werden, ob Verleihstationen in einigen Ortszentren Sinn machen." merkt Vorsitzender Jan-Philipp Simon kritisch an.
Bereits im Komunalwahlkampf setzten sich die Jusos für ein fahrradfreundlicheres Ludwigshafen ein. Unter anderem mit "der schrecklichsten Fahrradtour Ludwigshafens". Bei dieser besonderen Fahrradtour wurden ausschließlich die schlechtesten Fahrradwege der Stadt, sowie die für Radfahrer kritischen Kreuzungen angesteuert. "Wer hier mitgemacht hat weiß, dass auch hier noch viel Nachholbedarf existiert, um das Fahradfahren in Ludwigshafen zu einer echten Alternative zu machen." resümiert Sebastian Schröer, stellvertretender Vorsitzender.

 

Veröffentlicht am 06.08.2014